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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Achatz Alfred, Achatz D-Sign

1.  Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Achatz Alfred, Achatz D-Sign (im Folgenden kurz Auftragnehmer genannt) in Ihrer jeweiligen Fassung gelten für alle Lieferungen und Leistungen, welche der Auftragnehmer dem Auftraggeber erbringt. Allfälligen Einkaufsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich wider­sprochen. Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass alle Verträge ausschließlich aufgrund dieser AGB abgeschlossen werden. Diese AGB gelten auch für spätere Aufträge, auch wenn eine ausdrückliche Bezugnahme auf diese Bedingungen  nicht mehr erfolgt. Sondervereinbarungen sind nur gültig wenn Sie von uns schriftlich bestätigt werden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung ge­schlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt zu ersetzen.


2.  Angebote, Vertragsabschluss

Die Angebote des Auftragnehmers sind stets freibleibend. Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Sollten sich nach Auftragserteilung Kostenüberhöhungen im Ausmaß von über 20 % ergeben, so wird der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich ver­ständigen. Handelt es sich um eine unvermeidliche Kostenüberschreitung bis 20%, ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich und es können diese Kosten ohne weiteres in Rechnung gestellt werden. Bei Auftragsänderungen und Zusatzaufträgen können diese vom Auftragnehmer zu angemessenen Preisen in Rechnung gestellt werden.


3.  Preise, Zahlungs- und Lieferbedinungen

Es gelten, sofern nicht anders vereinbart, die im Angebot angeführten Preise. Generell sind die Preise in Euro und exklusive Umsatzsteuer. Preisänderungen vorbehalten.
Die Rechnungen des Auftragnehmers sind prompt netto Kassa ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig, sofern auf der Rechnung nichts anderes vermerkt wurde.
Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. als vereinbart. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Darüber hinaus sind dem Auftragnehmer pro erfolgtem Mahnschreiben pauschal € 10,- zu ersetzten, sowie allfällige Kosten die dem Auftragnehmer durch die Beauftragung eines Inkassobüros oder Rechtsanwaltes entstehen. Auch sämtliche sonstige Kosten (zB Spesen nicht angenommener Nachnahmesendungen) sind hiermit eingeschlossen.
Ein zugesagter Liefertermin gilt als angehalten, wenn die Lieferbereitschaft vom Auftragnehmer in der vereinbarten Frist dem Käufer angezeigt wird. Es können an den Auftragnehmer keine Schadenersatzansprüche oder sonstige Ansprüche gestellt werden, wenn der vom Auftragnehmer zugesagte Liefertermin aufgrund eines Lieferverzuges oder eines Versäumnis seiner Zulieferer zurückzuführen ist oder vom Auftragnehmer nicht zumindest groß fahrlässig verschuldet wurde. Bei Vorliegen höherer Gewalt, Maßnahmen von Behörden, fehlenden Unterlagen oder Spezifikationen oder Auftreten sonstiger Umstände, die der Auftragnehmer nicht beeinflussen kann, wird der vom Auftragnehmer zugesagte Liefertermin automatisch um die Dauer der vorliegenden Umstände hinausgeschoben.


4. Gewährleistung und Schadenersatz

Der Auftraggeber hat allfällige Reklamationen unverzüglich nach Erhalt der Ware oder Leistung schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamation steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung der Leistung durch den Auftragnehmer zu.
Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht.
Die Beweislastumkehr gemäß § 294 AGB ist ausgeschlossen, das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt ist vom Auftraggeber zu beweisen.
Ersatzansprüche verjähren jedenfalls in drei Jahren nach Erbringung der Leistung oder Lieferung.
Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens beim Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers beruhen.
Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber dem Auftragnehmer und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber nicht anerkannter Mängel, ist ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen ist eine Haftung für vom Kunden selbst verklebte Ware.
Für die ihm zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen bzw. überlassene Ware des Kunden übernimmt der Auftragnehmer keinerlei Haftung.


5. Haftung

Es gilt die maximale nach dem geltenden Recht mögliche Haftungsbeschränkung. Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden am Gegenstand der Leistung selbst. Generell sind Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Für vom Auftraggeber beigestellte Textilien und Gegenstände wird keinerlei Haftung übernommen.


6. Rücktrittsrecht

Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von sieben Werktagen (Samstage zählen nicht als Werktage) von einem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen. Das Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung vereinbarungsgemäß, bereits innerhalb der Rücktrittsfrist, begonnen wird.


7. Datenverarbeitung

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten (Kundendaten) speichert und ausschließlich zur Kontaktaufnahme mit dem Auftraggeber weiterverwendet. Die Daten werden nur für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.


8. Kennzeichnung

Der Auftragnehmer ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf den Auftragnehmer hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür Entgeltanspruch zustünde.


9. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort

Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch.
Für alle Rechtsstreitigkeiten gilt als Gerichtsstand Völkermarkt.
Als Erfüllungsort gilt der Sitz unseres Unternehmens als vereinbart.


Discalmer

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 Jänner 2012

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1. Allgemeines 
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen dem Auftraggeber und der Fa. Achatz Alfred, Achatz D-Sign. Jede abweichende Vereinbarung bedarf der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet

§ 2. Urheber- und Markenrecht 
Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der für die von ihm in Auftrag gegebenen Leistungen erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist oder sich, falls er nicht selbst Urheber und/oder Markeninhaber ist, vom Urheber und/oder Markeninhaber eine Genehmigung für die Verwendung der Abbildungen, Markenzeichen und/oder -namen eingeholt hat. Es wird vom Auftragnehmer nicht überprüft, ob der Auftraggeber im Besitz der für die zu erbringenden Leistungen erforderlichen Urheber- und Markenrechte ist. Eine Haftung gegenüber Dritten in Bezug auf Urheber- und/oder Markenrechtsansprüchen wird für die in Auftrag gegebenen Leistungen daher ausgeschlossen. Sollten die in Auftrag gegebenen Leistungen gegen Urheber- und/oder Markenrecht verstoßen, hat dies der Auftraggeber selbst zu verantworten

§ 3. Zahlungsbedingungen 
Alle Rechnungen sind in Bar bei Übergabe/nach der Montage zu begleichen oder bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

§ 4. Eigentumsvorbehalt 
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Wir behalten uns das Recht vor die Ware kostenpflichtig zu demontieren sollten Sie in Verzug sein. Bei einer Autoscheibentönung verweilt das Fahrzeug bis zur vollständigen Bezahlung beim Auftragnehmer. Die Kosten für eine Demontage jeglicher Art der Leistung und bei grobem Zahlungsverzug werden dem Auftraggeber/Schuldner in Rechnung gestellt.

§ 5. Montage von Auto Scheibentönung 
Es können ausschließlich Glasscheiben beklebt werden. Für Kunststofffenster (zum Bsp. Campingbus, Cabriolet, Smart) kann keine Garantie übernommen werden, da es evtl. zu Reaktionen des Klebers mit dem Kunststoff führen kann und die Haltbarkeit und Blasenbildung entstehen kann. Trotz größter Sorgfalt ist es nicht möglich eine Scheibentönung völlig Staubfrei zu realisieren, da es reinste Handarbeit ist. Wir weisen deshalb vorab darauf hin dass bei genauer Betrachtung aus nächster Nähe Staubpartikel/Umwelteinflüsse erkennbar sein können und dies kein Grund zur Reklamation oder Erneuerung darstellt, insbesondere an den Rändern und wo Verkleidungen sehr eng sind. An verstellbaren Fenstern ist das Ziel den sichtbaren Bereich im geschlossenen Zustand zu tönen. Die Folie kann an diesen Fenstern nicht ganz bis an den oberen und seitlichen Rand verlegt werden. Also nur soweit wie es technisch lösbar ist (Dichtungen), kann von Scheibe zu Scheibe variieren. Kleinere Punkte im Gesamtbereich sind ebenfalls normal, da sich in jedem Auto und in der Luft Staubpartikel befinden. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Bei Fahrzeugen mit Punkterand haftet die Folie im nicht getrockneten Zustand zunächst sehr schwer. Wir haben keinerlei Einfluss auf eine gleichmäßige Haftung am gepunkteten Rand - Siebdruck. Dieser Rand zeichnet sich im getrockneten Zustand als heller Rand aus. Es gibt Fahrzeuge wo der gepunktete Rand sehr breit ist. Dieser Bereich kann nach der Trocknung sehr ungleichmäßig trocknen. Wir haben leider keinerlei Einfluss darauf und es stellt keinen Mangel dar. Bei Limousinen ist die Montage teilweise extrem schwierig. Im unteren Bereich kann es zu Haftproblemen der Folie führen, da es sehr eng und verwinkelt ist. Deswegen empfiehlt es sich die Hutablage zu demontieren. Die Folie wird und muss immer mit reichlich Wasser montiert, dies ist soweit kein Problem. Wir haben natürlich nur über die werkseitigen Bedingungen des Fahrzeuges Kenntnis, wo sich zum Bsp. bestimmte Elektronik befindet und bitten Sie uns unbedingt darüber in Kenntnis zu setzen ob bauliche Veränderungen in unserem Arbeitsbereich der Tönung vorgenommen wurden. D.h. sollten Kabel, Lautsprecher, Soundsysteme oder dergleichen teilweise versteckt eingebaut sein, müssen ggf. entsprechende Vorkehrungen getroffen werden um deren Beschädigung durch Wasser zu vermeiden. Bei Missachtung können wir keine Haftung für Folgeschäden übernehmen. Die Folie ist kratzfest, jedoch nicht stoßfest, d.h. alles was Glas zerkratzen würde beschädigt auch die Folie. Es kann vorkommen, dass bei einigen Fahrzeugtypen eine Teilung der Heckscheibenfolie erforderlich ist. Hierbei entsteht eine Schnittkante wo zwei Teile Folie zusammen geschoben werden. Diese Kante könnte später teilweise erkennbar sein.

§ 6. Entfernen von Scheibenfolie 
Beim Entfernen von Scheibenfolie kommt es in seltenen Fällen zu Beeinträchtigungen. Unter der Folie befindet sich ein Kleber der vollflächig auf der Scheibe vorhanden ist und entfernt werden muss. An Scheiben mit Antennen oder Heizdrähten, wie z.B. an der Heckscheibe, muss der Kleber Schicht für Schicht abgetragen werden. Trotz größter Sorgfalt und einem speziellen Verfahren können aber spätere Beeinträchtigungen durch Beschädigungen einzelner oder mehrerer Heizdrähte nicht ausgeschlossen werden. Wir übernehmen daher keine Haftung für derartige Schäden. Um den Kleber zu erweichen wird ein spezielles Lösemittel verwendet, dies hat einen starken Eigengeruch, der aber nach einiger Zeit verfliegt und nicht gesundheitsschädlich ist. So wie bei der Montage wird auch bei der Demontage von Folie reichlich Wasser benötigt. Hierbei kann Wasser in geringen Mengen über Türverkleidungen etc. laufen, was aber wieder rückstandslos trocknet. In seltenen Fällen bleiben Wasserränder zurück, diese lassen sich aber später mit einem feuchten Tuch leicht ausreiben.

§ 7. Vor-/nach der Montage 
Bringen Sie in Ihrem eigenen Interesse ein sauberes Fahrzeug mit (innen und außen). Von innen bitte im Fond aussaugen und von außen frisch gewaschen. Dies ist erforderlich, weil die Tönungsfolie von außen zugeschnitten und geformt wird und die Schmutzpartikel an der Folie haften könnten. Sollten Sie alte Klebereste o.ä. auf den Scheiben haben, sind diese unbedingt zu entfernen. Das Entfernen alter Folie oder Klebereste ist mit Zusatzkosten verbunden. Entfernen Sie bitte Kindersitze etc. von den Rückbänken und halten Sie den Kofferraum frei, da hier gearbeitet wird. Bei Transportern Bitte die Sitze umzuklappen und keine Baumaterialien etc. im Fahrzeug zu lassen, die den Arbeitsablauf behindern könnten. Bitte erledigen Sie diese Vorarbeiten schon vor der Abgabe. Der größte Feind bei einer Autoscheibentönung ist Staub. Wenn sich im Wagen inneren zu viel Dreck oder Staub befindet, könnte dieser aufgewirbelt werden und von der Tönungsfolie antistatisch angezogen werden. Man kann hier schon von Feinstaub reden, der gar nicht sichtbar ist, aber hinterher unter der Folie wieder zum Vorschein kommt. Unsere Preise beinhalten keine extra Reinigung, außer natürlich der zu tönenden Scheiben. Selbstverständlich können Sie dieses zusätzlich in Auftrag geben. Sollten Hunde o.ä. im Auto mitfahren, entfernen Sie bitte gründlich alle Haare, besonders an den Scheibenrändern und am Dachhimmel darüber. Die Folie benötigt je nach Witterung ca. 1-4 Wochen zum Austrocknen. (je kälter umso länger). Benutzen Sie in diesem Zeitraum keine Heckscheibenheizung und öffnen Sie keine getönten verstellbaren bzw. gekurbelten Scheiben. Es kann vorkommen, dass nach der Tönung Kratzer auf der Außenseite sichtbar werden. Diese Kratzer waren vorher nur schwer sichtbar. Wenn die dunkle Folie dann verklebt ist, werden diese gut sichtbar und verwundern zumeist. Für den Innenbereich benutzen wir ausschließlich spezielle Werkzeuge die keine Kratzer verursachen können. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir vereinbarte Termine die nicht eingehalten werden in Rechnung stellen.

§ 8. Garantie/Gewährleistung 
Prinzipiell erklären Sie die Lieferung/Montage mit Zahlung der Rechnung als ordnungsgemäß anerkannt.

§ 9. Untergründe
Bei Scheibentönungen werden die Scheiben von uns gründlich gereinigt. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr dafür wenn zum Bsp. Hundehaare usw. sich im Fahrzeug befinden, da die Folie diese antistatisch anziehen könnte, ist es erforderlich das Fahrzeug gründlich von innen und auch außen zu reinigen.